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Es geht um Visionen – nicht um Köpfe

Die Diksussion um Bundeskanzler Friedrich Merz ist si unnötig wie ein Kropf! Natürlich ist er nicht gerade ein Sympathieträger, das ist das Spitzenpersonal der AfD aber auch nicht.

Die hohen Ergebnisse der AfD sind durch etwas anderes begründet: Sie bieten den Leuten eine Vision an. Die rückwärtsgerichtete Vision der „guten alten Zeit“, der Rente mit 55, ohne Menschen mit Migrationshintergrund, mit der D-Mark … Es ist zwar eine völlig utopische Vision, da sie in den wirtschaftlichen Ruin führen würde, aber es ist ein Vision und die bieten die anderen Parteien im Moment nicht an, da sie sich in technischen Details verstricken.

Wie wäre es mit einem starken Deutschland in der Mitte Europas, in dem der Rechtsstaat und die Gleichheit aller Individuen gelebt wird. Ein Deutschland in dem jeder erst einmal für sich selbst sorgen muss, wer unverschuldet in Not gekommen ist, aber vom Staat nicht im Stich gelassen wird. Ein Land mit starken Kommunen, einem wirklich schlanken und digitalen Staat. Ein Land in dem jeder seinen erarbeiteten Wohlstand ohne Neid genießen darf, in dem der Wohlstand aber verpflichtet einen größeren Beitrag zum Gemeinwesen zu leisten, als ein Normalverdiener.

Lifestyleteilzeit ist die falsche Diskussion

Die Diskussion über die #Lifestyleteilzeit geht an den Ursachen vorbei. Solange der Deutsche Staat die falschen Anreize setzt, braucht er sich nicht zu beschweren, dass die Bürger diesen Anreizen folgen.

Nehmen wir das Beispiel einer Verkäuferin in einem Bäckereibetrieb mit einem Stundenlohn von 15,20€ pro Stunde und vergleichen wir, wie sich unterschiedliche Arbetismodelle auf den Verdienst auswirken:

Stunden pro MonatBruttolohnNettolohn*Netto Stundenlohn
1201.824€1.433€11,94€
1301.975€1.537€11,83€
162 (Vollzeit)2.468€1.908€11,75€
*Steuerparameter

Steuerklasse 4 mit Faktor 0,15; keine Kirchensteuer; keine Kinderfreibeträge; gesetzlich versichert, Zusatzbeitrag 2,5%

Wie man sieht, ist der Nettostundenlohn bei steigendem Arbeitzeitfaktor (AZF) ab. Damit ist die Teilzeit im Sinne mehr Brutto vom Netto deutlich attraktiver als Vollzeit. Diese Anreize sollten absgeschafft werden, bevor über #Lifestyleteilzeit diskutiert wird.

Warum zu kompliziert?

Die aktuelle Debatte zwischen Union und SPD erinnert mich tatsächlich an die guten alten Asterix Comics in denen römische Kommandeure Freiwillige suchen – unter anderem mit dem Befehl. „Bestimmt einen Freiwilligen!“ Aber warum denn so furchtbar kompliziert. Aus meiner Sicht kann das alles ganz einfach sein.

  • Die Jahrgänge ab 2008 und alle Erwerbslosen werden gemustert
  • Allen geeigneten (die in der Musterung festgestellten Fähigkeiten entsprechen dem Anforderungsprofil der unbesetzten Stellen bei der Bundeswehr bzw. möglichen Ersatzdiensten) wird ein Angebot gemacht.
  • Option A: Der Bedarf wird gedeckt –> Ende des Prozesses
  • Option B: Es gehen nicht genügend Personen auf das Angebot ein
    • Option B1: Alle gemusterten und geeigneten erhalten eine Militärische Grundausbildung selbst wenn dann ggf. mehr Personen militärisch ausgebildet werden als die Fähigkeitsziele verlangen. Denn: Im Verteidigungsfall werden nicht alle ausgebildeten Personen auch abkömmlich sein.
    • Option B2: Man bildet nur den tatsächlichen Bedarf aus. Dann muss es ein Ranking in der Eignung geben und man fängt mit den bestgeeigneten Personen an. Sofern diese den Kriegsdienst verweigern, geht man in der Rankingliste weiter. Alle Personen eines Jahrgangs, die keinen Dienst leisten, werden mit einem Aufschlag auf die Einkommenssteueer belegt. Wer das nicht möchte, kann sich freiwillig zum Wehr- oder Ersatzdienst melden. Wichtig: Man kann sich nicht „freikaufen“ da das Auswahlkriterium die Eignung ist.

Allerdings würde ich das Verfahren nicht in das Gesetz schreiben, sondern in eine Verwaltungsvorschrift packen, um es einfach an geänderte Anforderungen anpassen zu können.

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