Armut bekämpfen – Einsatz belohnen
Eines der wesentlichen Elemente des Konzeptes ist ein (bedignungsloses) Grundeinkommen für jeden Mitbürger. Es basiert auf dem Konzept der negativen Einkommenssteuer von Milton Friedman. Dieses soll praktisch alle Sozialtransferleistungen ersetzen und an jeden Bürger vom Kleinkind bis zum Greis gezahlt wird.
Eckpunkte:
- Das Grundeinkommen ist steuerfrei.
- Bei Einkommen bis zur Höhe des Grundeinkommens ist die Mitgliedschaft in der gesetzlichen Kranken-, Arbeitslosen- und Rentenversicherung beitragsfrei.
- Eigene Einkünfte jeglicher Art werden auf das Grundeinkommen angerechnet.
- Der gesetzliche Mindestlohn garantiert für einen Vollzeitbeschäftigten ein höheres Einkommen als das Grundeinkommen.
- Das Grundeinkommen wird über die Finanzverwaltung ausbezahlt.
- Aus dem Bezug des Grundeinkommens resultiert die grundlegende Verpflichtung, der Sozialgemeinschaft etwas zurück zu geben.
Höhe
Die Höhe des Grundeinkommens resultiert direkt aus der Definition des Begriffs Armut nach internationalen Standards. Demnach gilt als arm, wer weniger als die Hälfte des durchschnittlichen Nettoeinkommens erwirtschaftet. Auf Basis statistischer Zahlen[1] (z.B. Nettoäquivalenzeinkommen) hätte dieses Grundeinkommen im Jahr 2024 1.330 Euro betragen. Dieser Wert entspricht in etwa dem aktuellen Selbstbehalt eines nicht erwerbstätigen Unterhaltspflichtigen (1.200 Euro gemäß Düsseldorfer Tabelle für 2025).
Um Missbrauch zu vermeiden, muss der Mindestlohn nach Abzug der Sozialversicherungsbeiträge höher sein, als das Grundeinkommen.
So funktioniert’s:
Die Abwicklung erfolgt über das Finanzamt. Das Grundeinkommen ist an die Erfüllung der Bürgerpflichten gekoppelt.
[1] Quelle: Statistisches Bundesamt; Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC); abgerufen 08.03.2025